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Bundesarbeitsgericht: Turbo-Prämien zulässig

Eine Turbo-Prämie in einem Sozialplan ist eine Extra-Zahlung des Arbeitsgebers, wenn der gekündigte Arbeitnehmer auf eine Kündigungsschutzklage verzichtet.

Ein Mitarbeiter von Motorola hatte gegen seine Kündigung geklagt und trotz der Klage auch die Turbo-Prämie gefordert. Er fühlte sich im Gegensatz zu den anderen Mitarbeitern des Unternehmens, die auf eine Kündigungsschutzklage verzichtet hatten, benachteiligt.

Motorola hatte die Turbo-Prämie im Sozialplan aufgrund des neu eingefügten § 1 a des Kündigungsschutzgesetzes für zulässig erachtet.

Das Bundesarbeitsgericht hält nunmehr - im Gegensatz zu früheren Entscheidungen - diese Turbo-Prämien für rechtmäßig. (BAG vom 31.05.2005 AZ: 1 AZR 254/04).

© P. Alexander Willers, Juli 2005, Alle Rechte vorbehalten

 
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