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Wissenswertes
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Beleidigung auf Facebook als Kündigungsgrund:

Ein Arbeitnehmer war fälschlicherweise von seinen Kollegen angeschwärzt worden, dass er während seiner Arbeitsunfähigkeit die Zeit in Cafés verbringe. Daraufhin äußerte sich der so Beschuldigte auf seiner Facebookseite. Unter anderem bezeichnete er seine Kollegen als „Klugscheisser“ und „Speckrollen“. Er stellte rhetorische Fragen, ob ihnen „in’s Gehirn geschissen“ wurde und sie nichts besser zu tun hätten, als anderen „in den Arsch zu kriechen“. Als er nach dem Ende seiner Arbeitsunfähigkeit wieder zur Arbeit kam, wurde er zur Rede gestellt und der Arbeitgeber sprach die Kündigung aus, ohne vorher abzumahnen.
Entscheidend ist in solchen Fragen, ob die Pflichtverletzung des Arbeitnehmers so gravierend ist, dass er selbst erkennen kann, dass der Arbeitgeber ein solches Verhalten nicht hinnehmen würde. Dies ist nach der Rechtsprechung bei groben Beleidigungen grundsätzlich der Fall. Da sich unter den leseberechtigten Facebook-Freunden und Freundes-Freunden auch Arbeitskollegen befanden, war dies für das Gericht jedenfalls ausreichend.

Allerdings war für den Arbeitnehmer anzuführen, dass er sich mit seinem Eintrag gegen unbegründete Vorwürfe zur Wehr setzte und er deshalb im „Affekt“ handelte. In Anbetracht dieses Umstandes kam das Gericht zu dem Ergebnis, dass eine Kündigung ohne vorherige Abmahnung unangemessen war.

ArbG Duisburg, Urteil vom 26.9.2012, 5 Ca 949/12

Pressemitteilung des Arbeitsgerichts Duisburg vom 23.10.2012
 
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