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Filesharing – Noch immer keine Ruhe vor Abmahnungen

Man könnte meinen, dass das Thema „Filesharing-Abmahnung“ langsam der Vergangenheit angehören müsste. Zum einen, weil in Zeiten von Internet-Breitbandverbindungen das Streaming zum Mittel der Wahl für viele Konsumenten urheberrechtlich geschützter Werke geworden ist. Und zum anderen, weil beim Redtube-Desaster offensichtlich wurde, dass das Streaming für die Abmahnkanzleien schlicht noch nicht effektiv verfolgbar und damit uninteressant ist.

Außerdem trat am 09.10.2013 das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken in Kraft, das – so der gesetzgeberische Plan – der „Abmahnwirtschaft“ den Wind aus den Segeln nehmen sollte, indem zumindest der eine Teil der regelmäßigen Forderung, nämlich die Abmahnkosten, auf rund 100 € gedeckelt wurde.

Doch weit gefehlt!

Waldorf Frommer, Sasse, Baumgarten Brandt, c-Law (Schulenberg Schenk), FAREDS, WeSaveYourCopyrights und Daniel Sebastian mahnen weiter massenhaft ab und setzen scheinbar darauf, dass viele schon aus bloßer Angst vor dem Anwalt zahlen werden, auch wenn der Rechtsverstoß noch nicht einmal sicher ist!

Dabei gibt es mittlerweile viele ermutigende Gerichtsentscheidungen, die dem Abgemahnten eine Vielzahl von Möglichkeiten geben, sich gegen Abmahnungen und Klagen zur Wehr zu setzen. So wenden etliche Amtsgerichte die Vorgaben des BGH hinsichtlich der Vermutung der Täterschaft und der sekundären Darlegungslast im sogenannten Bearshare-Urteil vom 08.01.2014 (Az.: I ZR 169/12) konsequent an.

Der Internet-Anschlussinhaber muss laut BGH nämlich nicht einen „Alternativ-Täter“ präsentieren, sondern nur die Möglichkeit eines Alternativszenarios darlegen. Er kann somit allerhöchstens zu Nachforschungen verpflichtet sein, wer denn als Täter der Urheberrechtsverletzung in Betracht käme. Dies kann bspw. jeder Mitbenutzer des betreffenden WLAN-Anschlusses sein, der zum entsprechenden Zeitpunkt auch Zugang zum WLAN hatte.

Wir haben auf diesem Wege schon einige Klagabweisungen für unsere Mandanten erreichen können.

Auch wurden die geforderten Abmahnkosten und Schadensersatzsummen erfreulicherweise von vielen Gerichten mittlerweile deutlich reduziert, so dass auch hier „Angriffspunkte“ existieren.

Letztlich lässt sich festhalten, dass ein erfahrener Anwalt, dazu beitragen kann, die Forderungen erheblich zu reduzieren. Wir haben bereits mehrere hundert Filesharing-Fälle zur Zufriedenheit unserer Mandanten gelöst und bieten über einen Pauschalpreis größtmögliche Kostentransparenz. Wir helfen auch Ihnen gerne!

© Knut Schreiber, Januar 2015, Alle Rechte vorbehalten

 
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