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Wissenswertes
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Der abmahnsichere Onlineshop


Einen Onlineshop abmahnsicher zu gestalten und im Internet rechtskonform zu (be)werben, ist für rechtliche Laien keine leichte Aufgabe. Der nationale Gesetzgeber und auch das EU-Recht erlegen dem Händler mit Blick auf den Verbraucherschutz und den Datenschutz im Netz immer weitergehende Pflichten auf.

Abmahnungen oder Bußgelder wegen Rechtsverstößen beim Onlineauftritt sind kostenintensiv und zeitraubend. Neben der Konkurrenz beobachten auch Wettbewerbs- und Verbraucherschutzverbände, Datenschützer und Aufsichtsbehörden die Aktivitäten im Netz mit Argusaugen.


Um abmahnsicher aufzutreten, benötigen Sie:

ein geeignetes, vollständiges und richtig platziertes Impressum,

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), die im B2B-Bereich anders gestaltet sein müssen als beim B2C und bei Dienstleistungsangeboten anders aussehen als bei Warenverkäufen, aber in jedem Fall auf Ihr Unternehmen zugeschnitten sein sollten,

eine ausreichende Datenschutzerklärung

und, wenn es bei ihrem Angebot erforderlich ist, eine richtige Widerrufs- bzw. Rückgabebelehrung für Verbraucher.

Kleine Formulierungsfehler können hier schon „tödlich“ sein.

Daneben gibt es auch bei der Gestaltung des Angebots und der Webseite jede Menge rechtliche Rahmenbedingungen zu beachten: Preisangabe, Versandkosten, der Bestellvorgang, die Beschreibung des Produkts müssen in Einklang mit den gesetzlichen Vorschriften stehen.
Marken- und Urheberrechte Dritter dürfen durch das eigene Angebot nicht verletzt werden.
Die Informationspflichten gegenüber Verbrauchern müssen erfüllt sein.
Je nachdem, was angeboten wird, ergeben sich zusätzliche Anforderungen aus bereichsspezifischen Gesetzen. Wer elektronische Geräte verkauft, benötigt eine WEEG-Nummer; wer Medikamente verkauft, muss klären, ob er das darf. Wer Online-Games oder Gewinnspiele anbietet, muss sich um den Jugendschutz kümmern: wer apothekenpflichtige Produkte oder Heilmittel verkauft, hat zusätzliche Aufklärungspflichten und stärker beschränkte Werbemöglichkeiten.

Im Bereich des Marketing lauern gerade bei den „neueren“ Möglichkeiten wie Google AdWords, Analytics, Places, Maps & Co., Facebook, Twitter, Wordpress, „i-like“-Buttons, Apps, Behavioral Targeting etc. rechtliche Fallstricke.

Als wäre das alles nicht schon kompliziert genug, müssen Sie auch unternehmerische Entscheidungen treffen, um sich am Markt zu etablieren und zu behaupten, bei denen es wieder andere Rechtsvorschriften gibt, die einzuhalten sind. Die Gründung des Unternehmens, Markenanmeldungen, Domains, der Rechtsverkehr mit Lieferanten und Kunden, der Zahlungsverkehr und Versand, Marketing, Design und PR, alles das, ist ohne kompetente rechtliche Beratung und Hilfe kaum zu organisieren.

Wir raten davon ab, sich an Musterverträgen, Generatoren oder one-size-fits-all Lösungen, die im Netz von einigen Firmen angeboten werden, zu „vergreifen“. Wer hier billig einkauft, kauft im Endergebnis – also nach der ersten Abmahnung - meist zweimal, weil die gewählte Lösung nicht zu dem eigenen Unternehmen und Angebot passt. Außerdem wird es Ihnen so nicht gelingen, die Möglichkeiten der rechtlichen Gestaltung optimal für Ihre Zwecke auszunutzen.

Zwar gibt es auch offizielle Muster, wie beispielsweise die Musterwiderrufsbelehrung des Bundesministeriums für Justiz; aber, wer sie kennt, der weiß, dass die dort angegebenen Varianten an das jeweilige Angebot angepasst werden müssen. Geben Sie bei eBay statt einer Widerrufsfrist von einem Monat nur 14 Tage an oder verweisen Sie immer noch auf Ihre Infopflichten nach BGB-InfoV, dann kommt die Abmahnung ziemlich sicher.
Wann eine Belehrung überhaupt erforderlich ist, und ob Sie besser ein Widerrufs- oder doch ein Rückgaberecht einräumen, erfahren Sie in dem Muster übrigens auch nicht.
Wir können ebenfalls nur davon abraten, sich selber AGB zu basteln oder es einfach „drauf ankommen zu lassen“. Die Zeiten sind vorbei, in denen das Internet nicht von Konkurrenten, Verbänden, Agenturen, Behörden und Anwälten, häufig mit Hilfe eigens hierfür entwickelter Software, nach Rechtsverstößen durchforstet wurde.

Daran schließt sich nahtlos der nächste fatale Fehler an, den man machen kann. Hüten Sie sich vor der „Copy and Paste“-Variante. Findige Anwälte formulieren absichtlich Fehler in ihre AGB, um nicht bezahlte Kopien aufzuspüren und den Gebrauch nach Urheberrecht abzumahnen. Zwar sind AGB nach richtiger Auffassung nur im Ausnahmefall urheberrechtlich geschützte Werke; dass das ein Amts- oder Landrichter nicht doch einmal anders sieht, ist aber nicht sicher. Auch wir haben schon Verfahren erlebt, in denen das Gericht die für den urheberrechtlichen Werkschutz eigentlich erforderliche persönliche geistige Schöpfung in Standard-AGB gefunden zu haben glaubte. Einmal abgemahnt, müssen Sie nicht nur die im Urheberrecht meist satten Abmahnkosten bezahlen, sondern leisten auch noch Schadensersatz für die Nutzung der AGB (sog. fiktive Lizenzgebühr) in mindestens der Höhe, die die Lizenzierung im Zweifel gekostet hätte und dürfen die AGB dann trotzdem nicht weiter verwenden.

Für den Auftritt im Internet sollte man im Zweifel – also bei nicht nachgewiesener Fachkenntnis - nicht den „Hausanwalt“ einspannen, weil das Netz mit allen dort geltenden Regeln eine Spezialmaterie ist, für die es nicht umsonst Fachleute bzw. Fachanwälte wie uns gibt, die Ihnen Antworten zu Dingen wie der Button-Lösung, dem 2-Klick-Konzept von Heise, zu Datenschutzerklärungen für Cookies, zu wettbewerbsrechtlich zulässigen AdWords, zur Rechteklärung bei der Nutzung eventuell urheberrechtlich geschützten Materials, zum Embedding von fremdem Content, der Eintragungsfähigkeit einer Marke uvm. geben können.

Wenn Sie sich von einem Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht beraten lassen wollen und auf eine vertrauensvolle und hochmoderne sowie schnelle Zusammenarbeit wert legen, dann kommen Sie gerne zu uns! Wir sind auf den rechtlichen Umgang mit den neuen Medien spezialisiert. Wir bieten Checks vorhandener Onlinestores und die rechtliche Begleitung bei der Eröffnung eines neuen Stores. Gerne halten wir Sie auch über die sich ständig ergebenden Neuerungen des Rechts auf dem Laufenden. Daneben kümmern wir uns auch um Ihren Start-Up, Ihre Marken und Domains, Ihre Werbung und Ihre Verträge.

Sollten Sie eine Abmahnung erhalten oder Streit mit Konkurrenten, Lieferanten oder Kunden haben, dann nehmen Sie Kontakt mit uns auf. Wir helfen Ihnen schnell und unkompliziert.

Auch bei ärgerlichen Auseinandersetzungen wegen Bewertungen im Netz und sonstigen presserechtlichen Streitigkeiten, wegen Haftungsfragen des Providers, der Registrierung von Tippfehlerdomains, Marken- und Urheberrechtsverletzungen oder wegen datenschutzrechtlichen Streitigkeiten können Sie sich an uns wenden.

Unsere Beratung erfolgt unter Beachtung der aktuellen Änderungen in der nationalen und europäischen Gesetzgebung. Aufgrund unserer jahrelangen Erfahrung sind wir speziell mit den verfahrensrechtlichen Besonderheiten des Internet- und Wettbewerbsrechts vertraut. Kurze Abmahnfristen und einstweilige Verfügungen sind dabei an der Tagesordnung.
Wir beraten Sie schnell und sorgfältig und stimmen alle Schritte immer vorher mit Ihnen ab, damit Sie wissen, was passiert. Hierbei ist uns eine verständliche Ausdrucksweise und das Vermeiden von unnötigen theoretischen Ausführungen wichtig. Die enge Abstimmung mit unseren Mandanten hat sich bewährt. Denn nur sie schafft das notwendige Vertrauensverhältnis, das für eine erfolgreiche Zusammenarbeit unerlässlich ist.

Bei der Vereinbarung unseres Honorars legen wir Wert auf Transparenz. Auch hier erfahren Sie von uns immer vorher, was unsere Tätigkeit für Sie voraussichtlich kosten wird. Bei der Wahl zwischen den gesetzlichen Gebühren (= RVG) oder einem Stundenhonorar sagen wir Ihnen, was für Sie im konkreten Fall die bessere Wahl ist.

© Juli 2012, Stefan Müller-Römer, Verena Rigtering, Alle Rechte vorbehalten

 
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