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Wissenswertes
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Surfen in den Abmahnwellen

Abmahnungen und Anwaltskosten

Die Abmahnwelle ist für den normalen Verbraucher mittlerweile die größere Gefahr als ein Tsunami. Besonders schlimm ist, dass Abmahnwellen nie mehr abzuebben scheinen, sondern täglich über die Verbraucher hereinbrechen.

Ohne Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit haben wir aktuell folgende Wellen:

  • RAe Waldorf Frommer u.a. für Sony, Random House, Constantin, Getty Images, Warner Bros.
  • RAe Rasch u.a. für Sony, Universal, EMI + Warner
  • KSP Rechtsanwälte u.a. für die Nachrichtenagenturen AFP, DAPD
  • Kornmeier RAe u.a. für EMI, Baseprotect, Digiprotect, GSDR
  • RAe Nümann + Lang u.a. für Donauer, Styleheads, Uptunes
  • RAe Sasse + Partner u.a. für AFM, Edel, Splendid, Warner, Roadrunner, Senator
  • Fareds RAe u.a. für Munix, Celebrate, Elephant, Kinostar, MIG
  • U+C RAe u.a. für Magmafilm, Purzel Video, Videorama, Digiprotect
  • RA Komning u.a. für Sky
  • RA Kallert (HWK) u.a. für Binary Services GmbH
  • RAe von der Seipen u.a. für AGW wg fehlerhaftem Impressum (z.B. bei Immoscout)


frgr

Eines muss an dieser Stelle einmal klar gesagt werden: In vielen Fällen liegt tatsächlich eine Urheberrechtsverletzung vor. Insoweit erfolgen die Abmahnungen auch nicht in jedem Fall zu Unrecht.
Allerdings wird bei den Beträgen, die als Streit- bzw. Gegenstandswerte angesetzt werden, auf deren Basis sich dann die Anwaltsgebühren berechnen, und bei den Beträgen, die als sog. fiktives Lizenzentgelt bzw. Schadensersatz verlangt werden, maßlos überzogen.
Eingebremst werden könnte dieses Gebaren nur durch die Gerichte.
Das Ärgerliche ist, dass die Gerichte in der gesamten Bundesrepublik diese überhöhten Werte viel zu häufig durchgehen lassen. Daher gehen die Abmahner natürlich nicht freiwillig herunter, weil sie ja Erfolg haben.

Gleichzeitig jammern die Gerichte, dass sie überlastet seien. Dieses Jammern erfolgt aber völlig zu Unrecht. Sie könnten dies problemlos selbst regeln, wenn sie die Gegenstandswerte und Lizenzentschädigungen radikal absenken würden. Dann würde sich das „Geschäft“ – und ein solches ist es in Teilbereichen durchaus geworden – schnell erledigen, weil zumindest die Anwaltskanzleien das Interesse verlieren würden. Die Gerichte haben aber mittlerweile für praktisch alle Fälle bestimmte (Durchschnitts)Werte entwickelt und verweisen jetzt gegenseitig immer auf die Rechtsprechung des jeweils anderen Gerichts nach dem Motto „die machen das doch auch so“. So drücken sie sich davor, selbst etwas zu ändern. Ohne mutigere Richter werden die Abmahnwellen weiter ungebremst über die Verbraucher hereinbrechen.

Aber auch auf Verteidigerseite gibt es unlautere Machenschaften. Es gibt einige Anwälte, die Abgemahnte vertreten, obwohl sie nicht wirklich Ahnung haben, was sie da tun, weil ihnen die fachliche Spezialisierung im Urheberrecht fehlt. Dann gibt es Anwälte, die die Mandanten erst mit dem Versprechen „wird nur ein paar Euro kosten“ anlocken, um später gegenüber ihren Mandanten sogar noch teurer als der Abmahner abzurechnen, wobei sie diese Vergütung vorher in ihren AGB so raffiniert „versteckt“ haben, dass ein nicht geschulter Verbraucher es nicht erkennen kann.

Und nicht zuletzt gibt es viele Anwälte, die mittlerweile mit zumindest anfänglich kostenloser Beratung werben. Hier ist Vorsicht geboten. Am Ende kostet es dann meistens doch etwas. Nur der erste Anruf, den man als Anwalt ohnehin entgegennehmen muss, wenn man ein Mandat übernehmen möchte, ist dann umsonst. Das bringt einem gar nichts. Entscheidend ist, was es am Ende kostet. Es gibt einen klaren Merksatz für solche Fälle: Wat nix kostet, iss auch nix…

Wir halten ein solches Vorgehen und auch ein solches Marketing nicht nur für unlauter sondern auch für unseriös, weswegen wir von Anfang an sagen, dass unsere Beratung Geld kostet. Wir können und wollen diese Mandate auch nicht kostenlos bearbeiten.
Aber wir bearbeiten z.B. die Filesharing-Mandate außergerichtlich nur für eine Pauschale von
maximal 261,80 € brutto. Damit bieten wir einen der günstigsten Beratungstarife an.
Wir tun dies nur deswegen zu diesem günstigen Pauschaltarif, weil es uns persönlich stört, dass aus diesen Urheberverletzungen ein solches Geschäft gemacht wird. Wir möchten dazu beitragen, die Abmahnwellen zu bremsen, weil sie letztlich dem Ruf unseres Berufsstandes und auch dem der Justiz schaden.
Daher ist es wichtig, dass möglichst viele Betroffene sich wehren und sich zur gemeinsamen Interessenverfolgung zusammenschließen.

Rechtsanwalt Stefan Müller-Römer ist spezialisiert auf die Medienbranche. Presse-, Urheber- + Internetrecht, Datenschutz, Marken- + Wettbewerbsrecht, Gesellschaftsrecht + Vertragsgestaltung. Das gesamte Spektrum, dass Medienschaffende benötigen, wird aus einer Hand abgedeckt.

Stefan Müller-Römer ist Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht.

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